Arbeitsagentur muss Ausbildung zahlen

Die Bundesagentur für Arbeit muss einem schwerbehinderten Mann, der den Computer mit den Augen steuert, das Fernstudium zum Webdesigner finanzieren. Im Februar 2014 hatte dieser einen Antrag auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gestellt.

Das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz entschied am 27. Oktober 2016, dass der Mann einen Anspruch auf die Förderung habe, wenn die Chance einer beruflichen Tätigkeit bestehe und die Arbeitsagentur keine günstigere, ebenso geeignete Maßnahme nennen könne.

Das Sozialgericht Koblenz hatte die Förderung bereits befürwortet und ist nun in seinem Urteil bestätigt worden. Gefördert werden könnten nicht nur Ausbildungen, die zu einer abhängigen Beschäftigung in einem Betrieb führen, sondern auch solche, bei denen im Anschluss ein Beruf als Selbstständiger ausgeübt werde. Im Übrigen könne der Kläger auch im Home Office für den allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.

Es ging bei dem Urteil auch um die Frage, ob nur solche Ausbildungen gefördert werden können, die die Möglichkeit zu einer abhängigen Beschäftigung eröffnen, oder ob auch eine selbständige Tätigkeit angestrebt werden könne. Das LSG beschied, der Kläger könne als schwerbehinderter Mensch grundsätzlich entsprechende Leistungen beanspruchen (Aktenzeichen: Aktenzeichen: L 1 AL 52/15).