Sozialwahl 2017

Ja, was flattert denn da ins Haus? – Die rote Einladung zur Sozialwahl erhalten Versicherte alle sechs Jahre. Aber was war das noch mal? Fakten zur Sozialwahl 2017.

Wer im März einen Brief mit lachendem rotem Umschlag drauf bekommen hat, hält zunächst eine Wahlvorankündigung zur Sozialwahl in den Händen. Die eigentlichen Wahlunterlagen kommen erst noch.

  • Die Sozialwahlen sind bezogen auf die Zahl der Wahlberechtigten die drittgrößte Wahl in Deutschland.
  • Sie betreffen die Selbstverwaltungsorgane der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung sowie die der Ersatzkassen.
  • Auch in der gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherung gibt es das Selbstverwaltungsprinzip. Wenn die vorschlagsberechtigten Listen so viele Kandidaten aufstellen wie Sitze zu vergeben sind, gibt es jedoch keine aktive Wahlhandlung. Daher gilt die aktive Sozialwahl nicht für alle Sozialversicherungsträger.
  • Die Selbstverwaltung trifft wesentliche Entscheidungen in den Bereichen Finanzen, Organisation und Personal.
  • Da die Beiträge gleichermaßen von Arbeitgebern und Versicherten gezahlt werden, sitzen beide Gruppen in der Vertreterversammlung. Zur Grafik der Selbstverwaltungsorgane auf der Webseite sozialwahl.de

Im Rahmen der Sozialwahlen wählen Versicherte und Arbeitgeber die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane alle sechs Jahre neu. Gewählt wird frei und geheim durch Briefwahl. Die Wahlberechtigten wählen keine Personen, sondern vorgegebene Listen von Kandidaten, die sich gemeinsam zur Wahl stellen.

Sozialwahl der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund

Im Jahr 2017 stehen für die Deutsche Rentenversicherung Bund folgende Listen zur Wahl:

  • Liste 1: BfA DRV-Gemeinschaft – Freie und unabhängige Interessengemeinschaft der Versicherten und Rentner in der Deutschen Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung und Unfallversicherung e.V.
  • Liste 2: ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
  • Liste 3: TK-Gemeinschaft, unabhängige Versichertengemeinschaft der Techniker Krankenkasse e. V.
  • Liste 4: Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Deutschlands e.V. / Kolpingwerk Deutschland / Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen e.V.
  • Liste 5: DAK-VRV e. V. DAK – Versicherten- und Rentnervereinigung seit 1977 bei der DAK-Gesundheit und der Deutschen Rentenversicherung
  • Liste 6: BARMER VersichertenGemeinschaft – gewerkschaftsunabhängige Interessenvertretung für Mitglieder, Versicherte, Patienten und Rentner in den Sozialversicherungen seit 1958 – e.V.
  • Liste 7: Industriegewerkschaft Metall – IG Metall
  • Liste 8: DAK Mitgliedergemeinschaft e.V. Gewerkschaftsunabhängig. Gegründet 1955. Versicherte und Rentner in der Kranken- und Rentenversicherung
  • Liste 9: DBB – Beamtenbund und Tarifunion –
  • Liste 10: KKH-Versichertengemeinschaft e. V. – gegr. 1957
  • Freie und unabhängige Gemeinschaft von Mitgliedern, Versicherten und Rentnern der Kaufmännischen Krankenkasse – KKH
  • Liste 11: Christlicher Gewerkschaftsbund Deutschlands – CGB –
  • Liste 12: Gewerkschaft der Sozialversicherung (GdS)

Der Wahlbriefumschlag geht den Versicherten zusammen mit dem Stimmzettel ab Mitte April zu.

Bis spätestens zum 31. Mai 2017 muss jede Stimme beim  Versicherungsträger vorliegen. Es gilt das Datum des Posteingangs, nicht  das Datum des Poststempels.

Die Deutsche Rentenversicherung Saarland stellt separate Wählerlisten auf.

Wahlvorgang Sozialwahl 2017

Sozialwahl der Selbstverwaltung der Ersatzkassen

Die Ersatzkassen sind eine von sechs Kassenarten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

Zu den Ersatzkassen gehören

  • BARMER
  • Techniker Krankenkasse
  • DAK-Gesundheit
  • KKH Kaufmännische Krankenkasse
  • hkk – Handelskrankenkasse
  • HEK – Hanseatische Krankenkasse

Neben den Ersatzkassen gibt es als weitere Kassenarten die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK), die Betriebskrankenkassen (BKK), die Innungskrankenkassen (IKK), die Knappschaft und die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG). Zu den gemeinsamen Merkmalen der Ersatzkassen gehört ihre Selbstverwaltung, daher betreffen die Sozialwahlen auch nur die Mitglieder der Ersatzkassen.

Bei den Ersatzkassen wird mit den abgegebenen Stimmen die Zusammensetzung eines Verwaltungsrats gewählt. Er entwickelt und beschließt Satzungsleistungen, wie z.B. Bonusprogramme oder neue Versorgungsformen, wählt und kontrolliert den hauptamtlichen Vorstand, beschließt den Haushalt und ernennt die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse.

Anders als die Sozialwahl der Deutschen Rentenversicherung findet die Wahl der Ersatzkassen erst im Herbst statt.

Daher stehen die Kandidaten und Listen der Ersatzkassen vielfach noch gar nicht fest (Stand: März 2017).

Wer steht für was?

Erste Informationen zu den Positionen der Listeninhaber stellt die Deutsche Rentenversicherung auf ihrer Webseite zur Verfügung:

Die Listen stellen sich vor

Porträts der ehrenamtlich arbeitenden Vertreter der Selbstverwaltungsorgane sind zu finden unter:

www.selbstverwaltung.de

Und nach der Wahl?

Die Sitzungen der Vertreterversammlung bei der Rentenversicherung sind öffentlich und finden in der Regel zweimal im Jahr statt. Jeder Interessierte kann daran teilnehmen. Vertreterversammlung und Vorstand sind jeweils zur Hälfte mit ehrenamtlichen Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber besetzt.

Weitere Informationen

www.sozialwahl.de

Infoflyer zur Sozialwahl 2017 (PDF auf der Webseite sozialwahl.de)

Fragen & Kommentare

Fragen & Kommentare zu diesem Artikel


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu hinterlassen.

Zur Registrierung geht es hier lang.