Eingliederungshilfe: Fachdiskussion und Informationsplattform

Eine neue Online-Fachdiskussion widmet sich den Neuerungen, die sich durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bei der Eingliederungshilfe ergeben. Gefragt sind Erfahrungen von Fachpersonen und Menschen mit Behinderung. Alle Ergebnisse fließen in ein stetig wachsendes Online-Kompendium zum Thema ein.

Das Bundesteilhabegesetz brachte für viele Betroffene finanzielle Verbesserungen.

Die „Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz“ lädt Fachpublikum und Interessierte dazu ein, zwischen dem 14.01. und 31.03.2021 ihre Fragen und Beiträge auf der Projektwebsite www.umsetzungsbegleitung-bthg.de einzustellen.  Allerdings können keine konkreten Einzelfälle diskutiert werden, Gegenstand der Fachdiskussion können nur typische Fallkonstellationen sein. Begleitend zur Fachdiskussion bietet das Projekt digitale Fachveranstaltungen an, die Termine werden unter (externer Link)  www.umsetzungsbegleitung-bthg.de/veranstaltungen/ bekanntgegeben.

Die Ergebnisse der Fachdiskussion und der digitalen Fachveranstaltungen werden fortlaufend im sogenannten BTHG-Kompass, einem stetig wachsenden Online-Kompendium zum BTHG unter (externer Link) www.umsetzungsbegleitung-bthg.de/bthg-kompass, veröffentlicht. 

Zum Hintergrund und den Auswirkungen der Änderungen stellt die  Umsetzungsbegleitung einer Pressemitteilung fest: „Wer als Mensch mit Behinderungen Leistungen der Eingliederungshilfe benötigt, musste diese lange selbst zahlen. Mit dem Bundesteilhabegesetz sind schrittweise Verbesserungen bei der Anrechnung von eigenem Einkommen und Vermögen für leistungsberechtigte Personen in Kraft getreten. Vor einem Jahr, zum 1. Januar 2020, wurde letztlich das Anrechnungsverfahren auf ein Beitragsverfahren umgestellt. …  

Die Änderungen durch das BTHG wirken sich positiv für Menschen mit Behinderungen aus, die eigenes Einkommen und Vermögen haben. Das haben bereits die Projekte der modellhaften Erprobung nach Art. 25 Abs. 3 BTHG belegt. Die simulierten Berechnungen zeigten, dass der durchschnittliche Eigenanteil an den Leistungen der Eingliederungshilfe deutlich sinkt. Außerdem lassen die Berechnungen darauf schließen, dass künftig nur noch ca. vier Prozent der Betroffenen über den Freibetragsgrenzen der Eingliederungshilfe liegen werden. Gegenstand der Fachdiskussion soll jedoch auch sein, wie die Umstellung auf das Beitragsverfahren die fachliche Praxis der Leistungsträger verbessert oder erschwert. Zudem können Nutzerinnen und Nutzer Fragen und Hinweise zu Schwierigkeiten bei der Abgrenzung von Einkommens- und Vermögenswerten teilen.

Kompliziert wird es zudem, wenn Menschen mit Behinderungen Leistungen zur Hilfe zur Pflege bzw. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beziehen. Dann gelten unter Umständen die Anrechnungsverfahren des SGB II und SGB XII. Teil der Online-Fachdiskussion sind deshalb auch diese Überschneidungen zu anderen Anrechnungsvorschriften und deren Anwendung in der Praxis.“