Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl: Was für Menschen mit Querschnittlähmung relevant ist

Zur Bundestagswahl 2021 durften Interessensverbände acht Fragen an die Parteien stellen. Die Antworten – sogenannte Wahlprüfsteine – sollen den Wählerinnen und Wählern die Entscheidung leichter machen. Der-Querschnitt.de hat die Organisationen und Wahlprüfsteine zusammengestellt, die für Menschen mit Querschnittlähmung relevant sein könnten.

Wer zieht in den nächsten Bundestag ein? Die Wahlprüfsteine sollen die Entscheidung leichter machen.

Wie ist die Position einer bestimmten Partei, wenn es um Fragen der Teilhabe geht oder um Verbesserungen für Menschen mit körperlichen oder anderen Behinderungen? Diese Frage sollen sogenannte Wahlprüfsteine klären. Zur Bundestagswahl hatten Interessensverbände die Möglichkeit, jeweils acht Fragen an die einzelnen Parteien zu stellen – früher waren es mehr, aber irgendwann wurde es zu viele, weshalb sich die meisten Parteien nun auf das neue Verfahren mit begrenzter Frageanzahl und maximal 300 Zeichen pro Frage geeinigt haben. Die meisten Verbände und Organisationen veröffentlichen die Antworten der Parteien auf ihren Internetseiten. Der-Querschnitt.de hat die entsprechenden Seiten zusammengestellt, die für Menschen mit Querschnittlähmung relevant sein könnten.

Fachverbände für Menschen mit Behinderung

Die Fachverbände (Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V., Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V., Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V., Anthropoi –  Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V., Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V.) haben neun der „derzeit wichtigsten Handlungsbedarfe“ als Forderungen formuliert und sich damit an die zur Wahl antretenden Parteien mit der Bitte um Stellungnahme gewandt. Die Fragen/Forderungen und die Antworten einiger Parteien zu acht dieser Fragen finden sich als PDF auf dem gemeinsamen Internetauftritt der fünf Fachverbände.

Sozialverband VdK Deutschland

Der VdK hat acht Fragen an fast alle Parteien gesendet, in denen der Verband kritisch nachfragt, „welche Maßnahmen und Pläne in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden sollen.“ Die Antworten wurden auf der Webseite des Verbandes veröffentlicht.

Dort findet sich auch eine Auswertung der Wahlprogramm der Parteien, die der VdK „unabhängig von den Antworten der Parteien“ auswertete.

Sozialverband Deutschland SoVD

Der SoVD hat seine Positionen in neun sozialpolitischen Kernforderungen zur Bundestagswahl 2021 zusammengefasst und veröffentlicht. Zusätzlich werden im „SoVD-Parteiencheck“ die Antworten der Parteien auf die SoVD-Wahlprüfsteine vorgestellt. Angesprochen wurden u.a. die Politikfelder Sozialstaat, Rente, Inklusion am Arbeitsmarkt und bei der Bildung, Gesundheit und Pflege.

Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V.

Der Verband kritisiert die Begrenzung der Fragemöglichkeiten und entschied sich zu einem Mittelweg: Formuliert und veröffentlicht wurden 15 Fragen, „die uns wichtig sind“. Die Fragen, die an die Parteien weitergegeben wurden, sind farblich markiert.

Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (Bagso)

Die Zielgruppe dieser Interessensvertretung sind primär ältere Menschen – nicht unbedingt Menschen mit Körperbehinderung. Aber die Fragen/Forderungen/Hoffnungen ähneln sich. So hat die Bagso u.a. Wahlprüfsteine zu den Themen Gesundheit, Pflege, Wohnen und Wohnumfeld ins Netz gestellt.

Der Paritätische. Gesamtverband.

Zum großen Thema „Wohnen“ haben sich die  Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie, der Paritätische Gesamtverband, der Sozialverband Deutschland SoVD, der Sozialverband VdK Deutschland, der Verband alleinerziehender Mütter und Väter und die Volkssolidarität Bundesverband zusammengetan. Themen u.a.: Sozialer Wohnungsbau sowie die Schaffung von barrierefreiem und/oder nachrüstbaren und uneingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbarem Wohnraum. Alle Fragen und die Antworten der Parteien liegen als PDF zum Download bereit.


Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wer eine weitere Interessensvertretung und ihre Wahlprüfsteine aufgenommen sehen will: Bitte einfach eine E-Mail an die Redaktion schicken – nach entsprechender Prüfung wird die Organisation in die Liste aufgenommen.