Frist für Barrierefreiheit im ÖPNV verstrichen

Laut Personenbeförderungsgesetz sollte in Deutschland im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) eigentlich seit 1.1.2022 Barrierefreiheit herrschen. Eine Frist, die „scheinbar ohne Konsequenzen“ verstrichen ist, wie die querschnittgelähmte Ex-Turnerin Elisa Chirino in einem Magazin-Beitrag konstatiert.

Dabei sagt es das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) es in §8 (Förderung der Verkehrsbedienung und Ausgleich der Verkehrsinteressen im öffentlichen Personennahverkehr“) eigentlich recht unmissverständlich: „Der Nahverkehrsplan hat die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.“

Als „Trauerspiel“ bezeichnet es Chirino im Editorial des Mitgliedermagazins der Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland e.V. (FGQ), dass „Hochtechnologiestandworte wie „Deutschland und die Schweiz das nicht hinbekommen“. (Ein kostenloses Probeexemplar des PARAplegikers kann hier angefordert werden: Der PARAplegiker.)

Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. (SBK) hat ein Projekt initiiert, um irgendwann doch Barrierefreiheit in Bus und Straßenbahn ermöglichen: „ÖPNV für Alle“. Der SBK sieht sich hier vor allem als Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung, aber auch für Städte, Gemeinden und Verbände, denen es obliegt, dafür zu sorgen, „dass alle Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen können“.  Zu diesem Zweck müssten die Aufgabenträger Nahverkehrspläne erstellen, welche auch die Belange von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen. Der BSK wolle Sie im Rahmen seines Projekts dabei unterstützen. Weitere Informationen zum Projekt: Projekt „ÖPNV für Alle“: BSK (bsk-ev.org)

Zudem folgten fast 40 Verbände und Organisationen im Herbst 2021 der Einladung der FGQ, um der Forderung nach Barrierefreiheit mehr Nachdruck zu verleihen – immerhin sei Mobilität der „Schlüssel zur Teilhabe in unserer Gesellschaft.

Das erarbeitete Positionspapier wurde an Vertreter der Bundestagsfraktionen, des Verkehrsministeriums und des Vorstands der Deutschen Bahn übergeben. Siehe auch: Barrierefreiheit ist kein Nischenthema: Teilnehmende des Gipfels in Berlin fordern deutliche Verbesserungen im ÖPNV und Fernverkehr.

Auch der Deutsche Bahnkunden-Verband thematisiert das Problem seit langem: Mangelhafte Umsetzung von Barrierefreiheit im ÖPNV.