Die Sozialgesetzgebung – ein Überblick

Wer sich als von Querschnittlähmung Betroffener für seine Rechte einsetzt, bekommt es sehr schnell mit Begriffen wie SGB (Sozialgesetzbuch) und diversen Paragraphen zu tun. Das deutsche Sozialgesetz bildet dafür die Grundlage. Daher kann ein Überblick über die Gliederung der Sozialgesetzgebung hilfreich zur ersten Einordnung von juristischem Vokabular sein.[ mehr ] 0


  • Beatmungspatienten: Außerklinische Versorgung nur noch nach Facharzt-Verordnung?

    Außerklinische Intensivpflege, zu der auch die Beatmung zählt, auf die viele Menschen mit Querschnittlähmung angewiesen sind, soll künftig an eine Verordnung durch besonders qualifizierte Ärzte geknüpft sein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung zu Spahns geplanten Intensivpflegegesetz hervor. [ mehr ] 0


  • Pflegekosten für Eltern und Kinder: Nur noch Gutverdienende müssen sich beteiligen

    Gute Nachrichten für Angehörige von Pflegebedürftigen, die Sozialhilfe beziehen: Künftig müssen sie sich erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro an den Pflegekosten beteiligen. Die neuen Regelungen des Angehörigen-Entlastungsgesetzes gelten für Kinder pflegebedürftiger Menschen und für Eltern, deren erwachsenes Kind pflegebedürftig ist. [ mehr ] 0


  • Gesetzesreform: Eingliederungshilfen werden von Sozialhilfe abgekoppelt

    Dafür haben viele Menschen lange gekämpft: Ab 1.1.2020 ist die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen kein Fall mehr für das Sozialamt, sondern wird Teil des neunten Sozialgesetzbuches (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen). Der „Fürsorgegedanke“ verschwindet, und damit auch die Anrechnung von Einkommen und Vermögen. [ mehr ] 0


  • Klinikaufenthalt nötig: Ins Rückenmarkzentrum statt ins Krankenhaus um die Ecke?

    Im Krankheitsfall: Können Menschen mit Querschnittlähmung sich statt ins nächste Krankenhaus direkt in ein Rückenmarkzentrum bringen lassen, um sicherzustellen, dass sie mit ihren speziellen Bedürfnissen optimal versorgt werden? Der-Querschnitt.de fragte beim „Spitzenverband Bund der Krankenkassen“ nach. [ mehr ] 0


  • Beatmungspatienten: Geplantes Gesetz in der Kritik

    Wo werden Beatmungspatienten in Zukunft versorgt? Jens Spahn hat Reformpläne vorgelegt, die auf Kritik stoßen. Beatmungspatienten und Aktivisten wollen den Entwurf für ein neues Reha – und Intensivpflegestärkungsgesetz stoppen, der Bundesgesundheitsminister hingegen verteidigt die Reformpläne. [ mehr ] 0