Kein Anspruch auf Eintrag von Handbikes ins Hilfsmittelverzeichnis

Ein Vorspannrad (Handbike) dient bei Querschnittlähmung nicht der Befriedigung von Grundbedürfnissen, hat das Bundessozialgericht (BSG) im November 2017 entschieden und lehnt damit den Antrag des Herstellers ins Hilfsmittelverzeichnis (HMV) aufgenommen zu werden ab.[ mehr ] 0


  • Schmerzensgeld bei Querschnittlähmung

    Eine Operation an der Wirbelsäule birgt stets Risiken – eines davon ist eine mögliche Querschnittlähmung. Liegen grobe Behandlungsfehler vor, haften Kliniken u. U. für die Folgen für den Patienten, wie das Oberlandesgericht Hamm bestätigt. [ mehr ] 0


  • BGH-Urteil zur Barrierefreiheit

    Bei der Umsetzung von Barrierefreiheit in Wohnanlagen sind nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13. Januar 2017 (V ZR 96/16)* auch die Interessen der übrigen Wohnungseigentümer zu berücksichtigen.   [ mehr ] 0


  • Arbeitsagentur muss Ausbildung zahlen

    Die Bundesagentur für Arbeit muss einem schwerbehinderten Mann, der den Computer mit den Augen steuert, das Fernstudium zum Webdesigner finanzieren. Im Februar 2014 hatte dieser einen Antrag auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gestellt. [ mehr ] 0


  • Urteil zur Beförderung von Personen mit Elektro-Scootern

    Das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein entschied im Dezember 2015, dass ein Verkehrsbetrieb des öffentlichen Personennahverkers die Beförderung von Personen, die mit Elektromobilen unterwegs sind, nicht pauschal ablehnen darf. [ mehr ] 0


  • Gerichtsurteil zu Rollstuhltrainingskursen für Kinder

    Der Deutsche Rollstuhl-Sportverband (DRS) hat in seinem Verbandsmagazin zum Schwerpunktthema Mobilitätstrainingskurse einen Hinweis auf ein Urteil zur Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) veröffentlicht. [ mehr ] 0