Kategorie: Recht & Soziales


Initiative „Kommune Inklusiv“ der Aktion Mensch

Menschen mit und ohne Behinderung sollen an gesellschaftlichen Prozessen in ihren Gemeinden teilhaben können. Für ihr Modellprojekt wählte die Aktion Mensch fünf Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aus. [ mehr ] 0


Schmerzensgeld bei Querschnittlähmung

Eine Operation an der Wirbelsäule birgt stets Risiken – eines davon ist eine mögliche Querschnittlähmung. Liegen grobe Behandlungsfehler vor, haften Kliniken u. U. für die Folgen für den Patienten, wie das Oberlandesgericht Hamm bestätigt. [ mehr ] 0


BGH-Urteil zur Barrierefreiheit

Bei der Umsetzung von Barrierefreiheit in Wohnanlagen sind nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13. Januar 2017 (V ZR 96/16)* auch die Interessen der übrigen Wohnungseigentümer zu berücksichtigen.   [ mehr ] 0


Das Bundesteilhabegesetz nachlesen und besser verstehen

Einige Institutionen und Verbände haben sich die Mühe gemacht, wesentliche Inhalte des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) verständlich zu erklären. [ mehr ] 0


Hinzuverdienen bei Erwerbsminderungsrente

Auch bei Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung dürfen Betroffene Jobs in begrenztem Umfang übernehmen und sich zur Rente etwas hinzuverdienen. Dabei allerdings gelten ganz bestimmte Regeln für den zeitlichen Umfang und die Höhe des Verdienstes. [ mehr ] 0


Arbeitsagentur muss Ausbildung zahlen

Die Bundesagentur für Arbeit muss einem schwerbehinderten Mann, der den Computer mit den Augen steuert, das Fernstudium zum Webdesigner finanzieren. Im Februar 2014 hatte dieser einen Antrag auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gestellt. [ mehr ] 0


Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Österreich

Wie schaut es eigentlich in unseren Nachbarländern mit der praktischen Verwirklichung von Inklusion und Teilhabe aus? Im März 2007 unterzeichnete Österreich die UN-Behindertenrechtskonvention. Gut neun Jahre später kam eine Überarbeitung der ersten deutschen Übersetzung. Und sonst?  [ mehr ] 0


Patientenverfügung

Wir planen und gestalten unser ganzes Leben. Nur an den eignen Tod wagen wir kaum zu denken. Dabei ist auch eine Patientenverfügung ein Stück Selbstbestimmung. [ mehr ] 0


Einen Reha-Antrag stellen

Eine vorbeugende Kur wird heute nur noch in Ausnahmefällen bezuschusst. An ihre Stelle sind Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation getreten. Im Fokus steht dabei die Erhaltung oder Wiedererlangung der Arbeitskraft. [ mehr ] 2


Was machen eigentlich Behindertenbeauftragte?

Der oder die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen vertritt die Interessen von behinderten Menschen auf höchster Ebene. Aber auch in den Ländern, Städten oder Gemeinden und bei politischen Parteien gibt es Behindertenbeauftragte oder behindertenpolitische Sprecher. [ mehr ] 0