Sozialrecht & Gesetz

Das Teilhabestärkungsgesetz soll für weitere Verbesserungen und mehr Teilhabechancen für Menschen mit Behinderungen sorgen.

Mithilfe des Barrierefreiheitsstärkungsgesetz sollen in den kommenden Jahren u.a. Selbstbedienungsterminals, Bank- und Ticketautomaten sowie Personenbeförderungsdienste an die Anforderungen für Barrierefreiheit für alle Arten von Behinderungen (z.B. Sehbeeinträchtigungen, eingeschränkte kognitive Fähigkeiten, Mobilitätseinschränkungen) angepasst werden.

Es mag ein subjektiver Eindruck sein, aber die letzten Jahre scheinen von einer gewissen Freude am Verabschieden neuer Gesetze geprägt zu sein. Was ist neu? Was ist schon seit langem für behinderte Menschen relevant? Die Redaktion hat eine Auswahl an Gesetzen zusammengestellt, die querschnittgelähmte Menschen kennen sollten – unterteilt in Basics und Specials.

Das eigene Kind ist querschnittgelähmt und bezieht Leistungen aus der Sozialhilfe - in diesem Fall gilt ein „Behindertentestament“ als wirksame und sichere Möglichkeit, Sohn oder Tochter finanziell abzusichern. Denn im Erbfall verhindert es den Zugriff des Sozialhilfeträgers auf das Erbe.

Dafür haben viele Menschen lange gekämpft: Seit 1.1.2020 ist die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen kein Fall mehr für das Sozialamt, sondern wird Teil des neunten Sozialgesetzbuches (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen). Der „Fürsorgegedanke“ verschwindet, und damit auch die Anrechnung von Einkommen und Vermögen.

Im Krankheitsfall: Können Menschen mit Querschnittlähmung sich statt ins nächste Krankenhaus direkt in ein Rückenmarkzentrum bringen lassen, um sicherzustellen, dass sie mit ihren speziellen Bedürfnissen optimal versorgt werden? Der-Querschnitt.de fragte beim „Spitzenverband Bund der Krankenkassen“ nach.

Es galt und gilt, ein bewährtes System  noch „moderner, individueller und effektiver“ zu gestalten, so die „Umsetzungsbegleitung BTHG“. Ein Überblick über Meilen- und Stolpersteine auf dem Weg zum Bundesteilhabegesetz.