Kategorie: Sozialrecht & Gesetz


Beatmungspatienten: Geplantes Gesetz in der Kritik

Wo werden Beatmungspatienten in Zukunft versorgt? Jens Spahn hat Reformpläne vorgelegt, die auf Kritik stoßen. Beatmungspatienten und Aktivisten wollen den Entwurf für ein neues Reha – und Intensivpflegestärkungsgesetz stoppen, der Bundesgesundheitsminister hingegen verteidigt die Reformpläne. [ mehr ] 0


Der lange Weg zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Es galt und gilt, ein bewährtes System  noch „moderner, individueller und effektiver“ zu gestalten, so die „Umsetzungsbegleitung BTHG“. Ein Überblick über Meilen- und Stolpersteine auf dem Weg zum Bundesteilhabegesetz. [ mehr ] 0


Wissenschaftliche Fachtexte und Informationen aus dem Reha- und Teilhaberecht

Das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht unter www.reha-recht.de stellt Kommentare und Analysen der aktuellen Rechtsprechung und der Gesetzgebungsprozesse sowie Informationen aus dem Reha- und Teilhaberecht zur Verfügung. [ mehr ] 0


Beratungsangebot „115“ für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige

Welche Rechte und Ansprüche hat man, wenn man sich um pflegebedürftige Angehörige kümmert? Bei der Antwortfindung auf Fragen zum z. B. Pflegegeld, Fördermaßnahmen, Pflegehilfsmitteln und mehr, soll künftig die Hotline 115 helfen.  [ mehr ] 0


Das neue Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung

Der Deutsche Bundestag hat am 16. Februar 2017 das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) beschlossen.  [ mehr ] 0


Das Bundesteilhabegesetz nachlesen und besser verstehen

Einige Institutionen und Verbände haben sich die Mühe gemacht, wesentliche Inhalte des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) verständlich zu erklären. [ mehr ] 0


Broschüre: Ratgeber Pflege und Pflegestärkungsgesetz

Nachdem die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mit dem zum Jahresbeginn 2016 in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetz (siehe: Das Pflegestärkungsgesetz I - III) geändert worden sind, steht ab sofort der „Ratgeber zur Pflege – Alles, was Sie zur Pflege und zum neuen Pflegestärkungsgesetz wissen müssen” in einer aktualisierten Neuauflage vom Januar 2016 zur kostenfreien Bestellung zur Verfügung. [ mehr ] 0


Bundesteilhabegesetz (BTHG): Was ist eigentlich „Poolen“?

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist seit 26. April 2016 veröffentlicht und schlägt sofort hohe Wellen. In einer Beitragsreihe erklärt die Redaktion von Der-Querschnitt.de Schlüsselbegriffe aus der Diskussion. [ mehr ] 0


Änderungen im Gesundheitswesen ab 2016

Zum 1. Januar 2016 sind im Gesundheitswesen wichtige Änderungen in Kraft getreten. Hier eine Auswahl der Regelungen, die insbesondere für Versicherte bzw. Patienten relevant sein können. [ mehr ] 0


Das Pflegestärkungsgesetz (PSG) I – III

Ab dem 1. Januar 2015 wurden nach und nach neue gesetzliche Regelungen in der ambulanten und stationären Pflege wirksam. Alle Versicherten müssen mehr in die Pflegeversicherung einzahlen; und wer Pflege braucht, bekommt auch mehr raus. Ziel war es Betreuungskräfte - keine Pflegefachkräfte - aufzustocken, Bürokratie abzubauen und die Organisation der Pflege insgesamt flexibler zu machen. [ mehr ] 0