Kategorie: Sozialrecht & Gesetz


Pflegekosten für Eltern und Kinder: Nur noch Gutverdienende müssen sich beteiligen

Gute Nachrichten für Angehörige von Pflegebedürftigen, die Sozialhilfe beziehen: Künftig müssen sie sich erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro an den Pflegekosten beteiligen. Die neuen Regelungen des Angehörigen-Entlastungsgesetzes gelten für Kinder pflegebedürftiger Menschen und für Eltern, deren erwachsenes Kind pflegebedürftig ist. [ mehr ] 0


Gesetzesreform: Eingliederungshilfen werden von Sozialhilfe abgekoppelt

Dafür haben viele Menschen lange gekämpft: Ab 1.1.2020 ist die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen kein Fall mehr für das Sozialamt, sondern wird Teil des neunten Sozialgesetzbuches (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen). Der „Fürsorgegedanke“ verschwindet, und damit auch die Anrechnung von Einkommen und Vermögen. [ mehr ] 0


Klinikaufenthalt nötig: Ins Rückenmarkzentrum statt ins Krankenhaus um die Ecke?

Im Krankheitsfall: Können Menschen mit Querschnittlähmung sich statt ins nächste Krankenhaus direkt in ein Rückenmarkzentrum bringen lassen, um sicherzustellen, dass sie mit ihren speziellen Bedürfnissen optimal versorgt werden? Der-Querschnitt.de fragte beim „Spitzenverband Bund der Krankenkassen“ nach. [ mehr ] 0


Beatmungspatienten: Geplantes Gesetz in der Kritik

Wo werden Beatmungspatienten in Zukunft versorgt? Jens Spahn hat Reformpläne vorgelegt, die auf Kritik stoßen. Beatmungspatienten und Aktivisten wollen den Entwurf für ein neues Reha – und Intensivpflegestärkungsgesetz stoppen, der Bundesgesundheitsminister hingegen verteidigt die Reformpläne. [ mehr ] 0


Der lange Weg zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Es galt und gilt, ein bewährtes System  noch „moderner, individueller und effektiver“ zu gestalten, so die „Umsetzungsbegleitung BTHG“. Ein Überblick über Meilen- und Stolpersteine auf dem Weg zum Bundesteilhabegesetz. [ mehr ] 0


Wissenschaftliche Fachtexte und Informationen aus dem Reha- und Teilhaberecht

Das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht unter www.reha-recht.de stellt Kommentare und Analysen der aktuellen Rechtsprechung und der Gesetzgebungsprozesse sowie Informationen aus dem Reha- und Teilhaberecht zur Verfügung. [ mehr ] 0


Das neue Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung

Der Deutsche Bundestag hat am 16. Februar 2017 das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) beschlossen.  [ mehr ] 0


Das Bundesteilhabegesetz nachlesen und besser verstehen

Einige Institutionen und Verbände haben sich die Mühe gemacht, wesentliche Inhalte des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) verständlich zu erklären. [ mehr ] 0


Broschüre: Ratgeber Pflege und Pflegestärkungsgesetz

Nachdem die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mit dem zum Jahresbeginn 2016 in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetz (siehe: Das Pflegestärkungsgesetz I - III) geändert worden sind, steht ab sofort der „Ratgeber zur Pflege – Alles, was Sie zur Pflege und zum neuen Pflegestärkungsgesetz wissen müssen” in einer aktualisierten Neuauflage vom Januar 2016 zur kostenfreien Bestellung zur Verfügung. [ mehr ] 0


Bundesteilhabegesetz (BTHG): Was ist eigentlich „Poolen“?

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist seit 26. April 2016 veröffentlicht und schlägt sofort hohe Wellen. In einer Beitragsreihe erklärt die Redaktion von Der-Querschnitt.de Schlüsselbegriffe aus der Diskussion. [ mehr ] 0