Öffentliche Anhörung, u.a. zur deutschen Behindertenpolitik

In einer öffentlichen Anhörung beschäftigt sich der Bundestags-Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am morgigen Mittwoch (14.1.2026) mit dem „16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik“. In diesem Bericht geht es auch um die Behindertenpolitik in Deutschland.

Genauer gesagt: Der Bericht behandelt die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und andere Entwicklungen. Siehe dazu (externer Link): Deutscher Bundestag Drucksache 20/14480 — 16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik. Ab Seite 45 werden relevante Themen wie der Zugang zum Arbeitsmarkt, Schaffung eines inklusiven Bildungssystems, Maßnahmen gegen Diskriminierung von Kindern mit Behinderungen, der Schutz behinderter Frau vor Gewalt, Gesundheitsleistungen, Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Zugang zur Justiz und das weite Feld der Barrierefreiheit behandelt.

Die Anhörung findet im Paul-Löbe-Haus, nur wenige Meter vom Reichstagsgebäude entfernt, statt. Sie wird im Parlamentsfernsehen übertragen und im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.

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