Handreichung: Barrierefreie Wahlen

Welche Merkmale hat ein barrierefreies Wahllokal? Was ist für die Kommunikation zu beachten, damit auch Wahlberechtigte mit Behinderungen eigenständig wählen können? Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit hat als Hilfestellung für die Organisation und Durchführung die Handreichung Barrierefreie Wahlen erstellt.

Wahlen stehen an

Ob wir wollen oder nicht, Wahlen stehen ins Haus. Um aktiver Teil des demokratischen Prozesses sein zu können, ist es für Menschen mit Behinderungen wichtig, dass Wahllokale barrierefrei zugänglich sind. Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit zeigt, wie die Gegebenheiten vor Ort sein müssen und wie sie umgesetzt werden können.

Handreichung für die Umsetzenden vor Ort

Die vorliegende Handreichung soll dazu beitragen, dass Menschen im Sinne einer gleichberechtigten Teilhabe ihr Wahlrecht ausüben können. Die Wählenden sollen befähigt werden, sich eigenständig über die zum Wahltag vorhandene Barrierefreiheit des ihnen zugeordneten Wahllokals bzw. der alternativ genannten Wahllokale oder Wahlmöglichkeiten zu informieren.

Checklisten

Die Handreichung enthält insgesamt 10 Checklisten. Die Checklisten sollen eine Hilfestellung sein, um den Ablauf der Wahl so zu gestalten, dass die Wählenden ihr Wahlrecht ausüben können.

Barrierefreie Wahllokale

  • Checkliste 1: Gewährleistung der barrierefreien Erreichbarkeit des Wahllokals
  • Checkliste 2: Gewährleistung der Barrierefreiheit im Wahllokal
  • Checkliste 3: Gewährleistung der Barrierefreiheit im Wahlraum
  • Checkliste 4: Beschilderung mit Piktogrammen zur Wahl

Barrierefreie Information und Kommunikation

  • Checkliste 5: Offizielle Internetseiten zur Wahl
  • Checkliste 6: Persönliche Kommunikation mit der Gemeindebehörde (Büro des Wahlbezirks)

Barrierefreier Service durch Wahlhelfende

  • Checkliste 7: Hilfsmittel im Wahlraum
  • Checkliste 8: Ausfüllen der Wahlzettel in der Wahlkabine
  • Checkliste 9: Verhaltenstipps für Wahlhelfende
  • Checkliste 10: Qualitätssicherung vor und während der Wahl

Zu weiteren Informationen und zur Handreichung der Bundesfachstelle Barrierefreiheit geht es hier.