Kategorie: Recht & Soziales


Neuregelung zur langfristigen Verordnung von Heilmitteln

Der Gemeinsame Bundesausschuss  hat die langfristige Verordnungsmöglichkeit von Heilmitteln neu geregelt. Für Versicherte mit Krankheiten und/oder Behinderungen, die einen langfristigen Heilmittelbedarf bedingen, sollte diese Neuregelung zu einer Erleichterung bei der Versorgung führen. [ mehr ] 0


Broschüre: Ratgeber Pflege und Pflegestärkungsgesetz

Nachdem die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mit dem zum Jahresbeginn 2016 in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetz (siehe: Das Pflegestärkungsgesetz I - III) geändert worden sind, steht ab sofort der „Ratgeber zur Pflege – Alles, was Sie zur Pflege und zum neuen Pflegestärkungsgesetz wissen müssen” in einer aktualisierten Neuauflage vom Januar 2016 zur kostenfreien Bestellung zur Verfügung. [ mehr ] 0


Bundesteilhabegesetz (BTHG): Was ist eigentlich „Poolen“?

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist seit 26. April 2016 veröffentlicht und schlägt sofort hohe Wellen. In einer Beitragsreihe erklärt die Redaktion von Der-Querschnitt.de Schlüsselbegriffe aus der Diskussion. [ mehr ] 0


Ehrenamtlich arbeiten

Ehrenamtliche Tätigkeiten unterliegen bestimmten rechtlichen Rahmenbedingungen. Es gibt keine Vergütung, dafür aber die Chance auf eine Arbeit, die glücklich macht. – Ein Handicap muss kein Hindernis sein, denn die Betätigungsfelder sind weit. In der Selbsthilfe ist es nur von Vorteil. [ mehr ] 0


Krank in der EU

Wenn jemand eine Reise tut, so sollte er wissen, unter welchen Bedingungen er im Ausland medizinisch behandelt werden kann. Erst recht, wenn eine Behandlung ganz gezielt im Ausland erfolgen soll. Besondere Bedingungen gelten bei Reisenden mit Vorerkrankungen, die sich nicht einfach zusätzlich privat krankenversichern können. [ mehr ] 0


Änderungen im Gesundheitswesen ab 2016

Zum 1. Januar 2016 sind im Gesundheitswesen wichtige Änderungen in Kraft getreten. Hier eine Auswahl der Regelungen, die insbesondere für Versicherte bzw. Patienten relevant sein können. [ mehr ] 0


Urteil zur Beförderung von Personen mit Elektro-Scootern

Das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein entschied im Dezember 2015, dass ein Verkehrsbetrieb des öffentlichen Personennahverkers die Beförderung von Personen, die mit Elektromobilen unterwegs sind, nicht pauschal ablehnen darf. [ mehr ] 0


Medizinische Fußpflege als Kassenleistung

Nach geltender Heilmittelrichtlinie ist eine podologische Behandlung keine Kassenleistung, ausgenommen es handelt sich um ein „diabetisches Fußsyndrom“. In einem Rechtsstreit vor dem Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen (AZ L 16/1 KR 391/13) erkannte eine gesetzliche Krankenkasse nun einen Anspruch auf Kostenübernahme für eine podologische Behandlung bei Spina bifida an. [ mehr ] 0


Streitfall Prävention und Betriebliches Eingliederungsmanagement

Die Prävention und das Betriebliche Eingliederungsmanagement nach § 84 SGB IX sollen der Erhaltung von Arbeitsplätzen dienen. Ob aus Unkenntnis oder aufgrund unterschiedlicher Auslegung: In Zusammenhang mit der Kündigung von behinderten Mitarbeitern ist der § 84 Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Auseinandersetzungen geworden. [ mehr ] 0


Ausgleichsabgabe: Ersparnisrechner als App

Die Online-Plattform Rehadat hat eine App herausgebracht, mit der Arbeitgeber sich schnell einen Überblick verschaffen können, ob sie genügend schwerbehinderte Menschen in ihrem Unternehmen beschäftigen, wie hoch ihre Ausgleichsabgabe ist und wie sie die Abgabe reduzieren können. [ mehr ] 0