Kategorie: Recht & Soziales


Änderungen im Gesundheitswesen ab 2016

Zum 1. Januar 2016 sind im Gesundheitswesen wichtige Änderungen in Kraft getreten. Hier eine Auswahl der Regelungen, die insbesondere für Versicherte bzw. Patienten relevant sein können. [ mehr ] 0


Urteil zur Beförderung von Personen mit Elektro-Scootern

Das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein entschied im Dezember 2015, dass ein Verkehrsbetrieb des öffentlichen Personennahverkers die Beförderung von Personen, die mit Elektromobilen unterwegs sind, nicht pauschal ablehnen darf. [ mehr ] 0


Medizinische Fußpflege als Kassenleistung

Nach geltender Heilmittelrichtlinie ist eine podologische Behandlung keine Kassenleistung, ausgenommen es handelt sich um ein „diabetisches Fußsyndrom“. In einem Rechtsstreit vor dem Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen (AZ L 16/1 KR 391/13) erkannte eine gesetzliche Krankenkasse nun einen Anspruch auf Kostenübernahme für eine podologische Behandlung bei Spina bifida an. [ mehr ] 0


Streitfall Prävention und Betriebliches Eingliederungsmanagement

Die Prävention und das Betriebliche Eingliederungsmanagement nach § 84 SGB IX sollen der Erhaltung von Arbeitsplätzen dienen. Ob aus Unkenntnis oder aufgrund unterschiedlicher Auslegung: In Zusammenhang mit der Kündigung von behinderten Mitarbeitern ist der § 84 Gegenstand zahlreicher gerichtlicher Auseinandersetzungen geworden. [ mehr ] 0


Ausgleichsabgabe: Ersparnisrechner als App

Die Online-Plattform Rehadat hat eine App herausgebracht, mit der Arbeitgeber sich schnell einen Überblick verschaffen können, ob sie genügend schwerbehinderte Menschen in ihrem Unternehmen beschäftigen, wie hoch ihre Ausgleichsabgabe ist und wie sie die Abgabe reduzieren können. [ mehr ] 0


Hilfsmittel beantragen – Die Checkliste von Stiftung Warentest

Was zahlt die Kasse? fragten sich die Verbraucherschützer von Stiftung Warentest / Finanztest und erklären auf www.test.de, wie man medizinische Hilfsmittel beantragt und welche Vorgehensweise die zielführendste ist. [ mehr ] 0


Gute Übersichten: Die Infoblätter des BVMed zur Hilfsmittelversorgung

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) vertritt die Hersteller von Medizinprodukten. Dass man sich dort gut mit den rechtlichen Grundlagen der Hilfsmittelversorgung auskennt, liegt auf der Hand. Mit seiner „Patienteninformation zur Hilfsmittelversorgung“ hat der BVMed wichtige Rechte und Pflichten von Versicherten übersichtlich zusammengefasst. [ mehr ] 0


Der Nationale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Seit 2009 unterliegt die deutsche Behindertenpolitk den Vorgaben der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK). Wie die Umsetzung der Konvention in Deutschland gelingen soll, beschreibt der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung. [ mehr ] 0


Inklusive Wohnprojekte

Die Idee vom gemeinschaftlichen Wohnen mit sozialem und ökologischem Anspruch ist nicht neu, erlebt aber insbesondere im Hinblick auf die Vorsorge im Alter einen neuen Aufschwung. Für Menschen mit Unterstützungsbedarf könnte das Wohnen mit Projektcharakter eine Alternative zum klassischen Wohnen in der eigenen Wohnung oder auch zum Heimplatz sein. [ mehr ] 0


Leistungen der Pflegeversicherung auf Reisen

Die Rechtsanwältin Franziska Benthien beschäftigte sich in einer Ausgabe des Magazins „Leben&Weg“ (2/2015) ausführlich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Pflegeleistungen und Hilfsmittelversorgung während Reisen ins Ausland oder längeren Auslandsaufenthalten. [ mehr ] 0